Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 1.1.2003

§ 1 Auftragserteilung und -annahme

Für alle Geschäfte gelten ausschließlich unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen. Mit der schriftlichen Auftragserteilung, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Auftrags- und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit der Annahme des Auftrages durch die Soft-Work Media GmbH kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.

§ 2 Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und der Soft-Work Media GmbH zurückzutreten. Rechnungen sind je nach Absprache entweder bar oder per Überweisung zu begleichen. Sofern auf der Rechnung nicht anders vermerkt, beträgt das Zahlungsziel 14 Tage. Skonti dürfen nur beansprucht werden, wenn sie von der Soft-Work Media GmbH in Rechnung zugesagt worden sind. Bei Zahlungsverzug sind vom Kunden 12% Verzzugszinsen per anno zu bezahlen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, der Soft-Work Media GmbH sämtliche Mahn- und Inkassospesen zu bezahlen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden durch diesen ist nur zulässig, wenn die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Bis zur Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden behalten wir uns das Eigentum und Nutzungsrecht an den von uns gelieferten Daten vor. Die Abtretung von Rechten und Ansprüchen insbesondere Nutzungsrechten aus mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäften durch den Kunden, ist ohne unsere schriftliche Einwilligung unwirksam.

§ 3 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte

Der Kunde stellt der Soft-Work Media GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Die Soft-Work Media GmbH haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von der Soft-Work Media GmbH für sittenwiedrige oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Der Soft-Work Media GmbH ist es nicht möglich, eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

§ 4 Geheimhaltung, Datenschutz

Die der Soft-Work Media GmbH übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich die Soft-Work Media GmbH Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Soft-Work Media GmbH berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§ 5 Leistungen, Haftung, Schadenersatz

Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt, sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden. Die Soft-Work Media GmbH haftet nicht für falsch übermittelte Inhalte und Daten. Sämtliche, für die Leistung benötigte Daten, sind der Soft-Work Media GmbH zur Verfügung zu stellen. Grundsätzlich sind Schadensersatzansprüche bis auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Die Soft-Work Media GmbH akzeptiert nur Schadensersatzansprüche, wenn grob fahrlässig oder mit Vorsatz gearbeitet wurde. Für Fehler, die der Kunde nach Zusendung hätte erkennen können, wird keine Haftung übernommen. Der Kunde ist verpflichtet, alle von der Soft-Work Media GmbH an Ihn übermittelte Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Mögliche Fehler sind sofort bei der Soft-Work Media GmbH anzuzeigen.

§ 5.1 Erstellen und Testen von Webseiten

Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch die Soft-Work Media GmbH nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von der Soft-Work Media GmbH gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung d kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Soft-Work Media GmbH erwirken. Die Soft-Work Media GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Die Soft-Work Media GmbH ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat die Soft-Work Media GmbH eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Soft-Work Media GmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Die Soft-Work Media GmbH ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§ 5.2 Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen

Für alle Punkte, die eine Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters/Providers.

§ 5.3 Anmeldung bei Suchmaschinen

Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch die Soft-Work Media GmbH nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.

§ 5.4 Übertragung der Daten auf den Server

Die Soft-Work Media GmbH haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server des Webhosters übertragen werden. Für evtl. Veränderungen, die durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch die Soft-Work Media GmbH ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Die Soft-Work Media GmbH ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

§ 5.5 Wartung von Internetseiten

Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit der Soft-Work Media GmbH abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Soweit die Soft-Work Media GmbH Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich daraus nicht.

§ 5.6 Urheberrecht

Gehört zum Liefer- und Leistungsumfang auch Software, so bleiben bei dieser alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht bei der Soft-Work Media GmbH. Der Käufer erhält lediglich das Recht, die Software ohne gesonderte weitere Berechnung auf einer CPU an einem Ort zu nutzen. Der Käufer hat ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht das Recht, die Software zu vervielfältigen, zu ändern oder einem nicht autorisierten Dritten zugänglich zu machen oder zu übertragen.

§ 6 Kostenlose Informationen

Alle der von der Soft-Work Media GmbH kostenlos zur Verfügung gestellten Informationen und Tipps unterliegen den Geschäftsbedingungen. Die Soft-Work Media GmbH haftet nicht für falsch gegebene Informationen und Tipps, die unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden.

§ 7 Vertragsdauer

Vertragsdauer ist die durch den Kunden und der Soft-Work Media GmbH vereinbarte Laufzeit des Vertrages. Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages bedarf der Zustimmung der Soft-Work Media GmbH. Ferner ist der Kunde verpflichtet, alle bereits vorgenommenen Leistungen zu begleichen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Software oder Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Soft-Work Media GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich künftig; entstehender oder bedingter Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Das gilt auch, wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum zur Sicherheit unserer Saldoforderung. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch dann, wenn die Ware vom Käufer weiterveräußert wurde (verlängerter und erweiterter Eigentumsvorbehalt).

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbares Recht Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Verpflichtungen ist unser Firmensitz. Gerichtsstand für Rechtsgeschäfte ist Aachen.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.

§ 11 Teilnichtigkeit (Salvatorische Klausel)

Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.


Soft-Work Media GmbH
Geschäftsführer: Reinhard Engels
Trierer Straße 854
52078 Aachen
Tel.: 0241/99 12 08 10 • Fax 0241/99 12 08 16
E-mail: info@soft-work.de

Registriert beim Amtsgericht Aachen HRB 8847
Steuernr.: 225/5774/0689